Strategie

Das Ziel der DKP ist der Sozialismus. Der Kampf um ihn ist unmöglich ohne den Kampf darum, das Überleben der Menschheit zu ermöglichen und Kriege, Massenelend und eine ökologische Katastrophe zu verhindern.

Alles das ist nur gegen das imperialistische System, gegen die nationale und internationale Finanzoligarchie. ist nur im Klassenkampf durchzusetzen.

Aufgabe der Kommunistinnen und Kommunisten ist es, jede Politik zu unterstützen, die in der Lage ist, die Deformation der Produktivkräfte durch den Imperialismus zumindest soweit zu bremsen, daß die weitere Entwicklungsmöglichkeit der Menschheit nicht zerstört wird. Die DKP konzentriert sich auf solche Aktivitäten, die vor allem für die Vertretung der sozialen und politischen Interessen der Arbeiterklasse und der vom Kapitalismus besonders benachteiligten Menschen nötig sind. Sie beteiligt sich darüber hinaus an allen Aktionen, die das Ziel haben, den Herrschenden fortschrittliche Reformen abzutrotzen.

Für die Politik der DKP bedeutet dies, eigenständige Aktivitäten zu entfalten und alles zu tun zur Initiierung und zum Erfolg breiter Bündnisse.

• Für die Sicherung des Friedens, um rechtzeitig den nach 1914 und 1939 nunmehr denkbaren Marsch in die dritte Katastrophe zu verhindern;
• für die Verteidigung und einen Ausbau der Demokratie und der Menschenrechte - gegen Bürokratisierung, Medienkartelle und Berufsverbote;
• für die Gleichberechtigung der Frauen - gegen Frauenunterdrückung und Sexismus;
• für Sicherung und Ausbau sozialer Errungenschaften in ganz Deutschland - gegen Arbeitslosigkeit, Betriebsschließungen, höhere Steuern und Zerstörung der in der Vergangenheit erkämpften sozialen Rechte;
• für die Gleichberechtigung aller Arbeitenden, unabhängig von ihrer Herkunft, ihrer Sprache, ihrer Nationalität, ihrem Geschlecht, ihrer Religion oder Weltanschauung; für die Durchsetzung grundlegender Rechte für die ausländischen Arbeiterinnen und Arbeiter: Wahlrecht, Aufenthaltsrecht, Zugang zum Recht auf Arbeit und Sozialhilfe, Verbesserung der Wohnungssituation, Recht auf Bildung, Ausbildung und Weiterbildung, Recht auf eigene Muttersprache und eigene Kultur;
• für eine breite antifaschistische Bewegung, die drohende reaktionäre Entwicklungen wirkungsvoll bekämpft, die dazu beiträgt, Ausländerfeindlichkeit, Rassismus und neofaschistischem Terror den Nährboden zu entziehen. Der Offensive der Faschisten ist eine Offensive des Antifaschismus entgegenzusetzen. Dazu ist es notwendig, ein Verbot faschistischer Organisationen und Publikationen durchzusetzen und geschichtliche Lehren aus dem Faschismus zu verbreiten;
• für antiimperialistische Solidarität und eine neue Weltwirtschaftsordnung - Stopp der Ausländerfeindlichkeit, der Wirtschaftsblockaden, militärischer Strafexpeditionen, für die Durchsetzung von Schuldenerlaß für überschuldete Länder und bessere Preise für Rohstoffe;
• für einen Stopp der Zerstörung unserer Erde - gegen rücksichtslose Profitmacherei auf Kosten der jetzigen und der künftigen Generationen.

Dafür wird sich die DKP mit ganzer Energie einsetzen.

Von höchster Bedeutung ist es, die Jugend für diesen Kampf und seine Ziele zu gewinnen. Der Kapitalismus hat jungen Menschen keinen Lebenssinn und keine Zukunftsperspektive anzubieten; überall sehen sie Egoismus und Unmenschlichkeit, Korruption und Kriminalität, Abhängigkeit und Unterwerfung.

Es ist eine Herausforderung für die DKP, unter der Jugend den Marxismus zu verbreiten und den Sozialismus als Alternative zur kapitalistischen Gesellschaftsform aufzuzeigen. Für die DKP ist die SDAJ aufgrund der gemeinsamen Weltanschauung der engste Partner.

Die Veränderung gesellschaftlicher Verhältnisse vollzieht sich in vielen kleinen und großen Schritten bis zum entscheidenden revolutionären Bruch. Reformen sind dabei unerläßlich und sinnvoll, wenn sie die Lege der Arbeiterklasse verbessern, das Kräfteverhältnis zu ihren Gunsten verändern und Klassenbewußtsein entwickeln und dazu beitragen, an die Überwindung der kapitalistischen Macht- und Eigentumsverhältnisse heranzuführen.

So wichtig alle Reformen sind, um das Los der abhängig Beschäftigten und der sozial Deklassierten zu bessern, so verschaffen sie letztlich nur Linderung und hinsichtlich der Gefahren für die Welt einen Zeitaufschub. Zur Lösung der Probleme gilt es, den Grundwiderspruch zwischen gesellschaftlicher Produktion und privater Aneignung aufzuheben.

Die DKP sieht ihre Aufgabe darin, diese Einsichten den arbeitenden Menschen zu vermitteln und dazu beizutragen, den Kampf um Reformen mit dem Endziel der neuen Gesellschaftsordnung zu verbinden.

Die Abwehr- und Reformkämpfe werden sich über eine ganze Etappe hinziehen. Sie können das Zurückrollen demokratischer und sozialer Errungenschaften stoppen und eine Wende zu demokratischem und sozialem Fortschritt einleiten. In diesem Kampf wächst das Selbstbewußtsein der arbeitenden Menschen, verändern sich die Kräfteverhältnisse, entstehen Voraussetzungen für grundlegende antimonopolistische, demokratische Umgestaltungen, für die Erkämpfung einer antimonopolistischen Demokratie, mit der günstigere Bedingungen für die Öffnung des Weges zum Sozialismus geschaffen werden können.

So sehr einzelne Reformen, so sehr die Herstellung breiter antimonopolistischer und antiimperialistischer Bündnisse und möglicherweise entsprechende Regierungen nationalen Charakter haben wird - der Durchbruch zur ökonomischen Umwälzung, der revolutionäre Bruch mit dem kapitalistischen Profitsystem wird dauerhaft nur dann gelingen, wenn er international koordiniert wird und zumindest einige der imperialistischen Hauptländer einbezieht.

Entscheidend für die Durchsetzungskraft der Arbeiterklasse ist ihre Organisation. Die DKP zu stärken, ihre Organisation und ihre Zeitung in ganz Deutschland zu verbreiten, ist eine der Grundvoraussetzungen für das künftige Erstarken der kommunistischen Bewegung in Deutschland und für die notwendige Herausbildung einer engen Zusammenarbeit der kommunistischen Kräfte in Europa.

Die zahlenmäßig größten Organisationen der Arbeiterklasse sind die Gewerkschaften. Es gehört zu den wichtigsten Errungenschaften der deutschen Arbeiterbewegung, die Einheitsgewerlsschaften nach den Erfahrungen mit dem Faschismus durchgesetzt und bis heute bewahrL zu haben. Dabei mitzuwirken, die Einheitsgewerkschaften zu wahren und weiterzuentwickeln, gehört zu den zentralen Aufgaben jeder Kommunistin und jedes Kommunisten. Der Platz der DKP ist an der Seite der Gewerlsschaften bei der Sicherung der sozialen Rechte der Arbeiterklasse, an der Seite der Friedensbewegung, der Umweltbewegung, der Frauenbewegung, der Bewegungen für demokratische Rechte und Antifaschismus in unserem Land. Wir haben dabei keine flerührungsangste mit anderen Parteien. Kriterien aller Aktionseinheits- und Bündnispolitik sind allein die Interessen der Arbeiterklasse und der großen Mehrheit des Volkes; ihre Vor-aussetzung ist eine gegenseitige Respektierung des programmatischen Selbstverständnisses der Bündnispartner. Von herausragender Bedeutung für die DKP ist es, mit anderen kommunistischen und sozialistischen Kräften in ganz Deutschland die Diskussion um politische und ideologische Grundfragen zu intensivieren und die Gelegenheit zu gemeinsamem Handeln zu ergreifen. Unser Ziel ist, daß sich alle Kommunistinnen und Kommunisten in Deutschland in einer kommunistischen Partei zusammenfmden. Die DKP wird sich dabei von ihren programmatischen Grundsätzen und von ihrem Statut leiten lassen.

Wir wissen: Der Weg aus der gegenwärtigen Niederlage heraus wird lang und dornenreich sein. Wir wissen aber auch: Kommunistische Politik wird im Verlauf künftiger Auseinandersetzungen auch in Deutschland an Kraft und Einfluß deutlich gewinnen, wenn es uns gelingt, marxistische Positionen in die Klassenkämpfe einzubringen.

Wir Kommunistinnen und Kommunisten sind es, wie Karl Liebknecht kurz vor seiner Ermordung 1919 formulierte, gewohnt, von der Höhe in die Tiefe geschleudert zu werden. Wir wissen aber auch, daß die von Rosa Luxemburg formulierte Alternative "Sozialismus oder Barbarei" mehr denn je gültig ist. Das stellt uns die Aufgabe, für eine glückliche und freie Zukunft der Menschheit im Kommunismus zu kämpfen.