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Beschluß des 15. Parteitag der DKP

Die DKP - Partei der Arbeiterklasse - Ihr politischer Platz heute


Teil 5  zurück

Die DKP ist eine Partei des proletarischen Internationalismus und der internationalen Solidarität!

Die DKP ist in einer besonderen Situation. Entsprechend hat sie eine besondere Verantwortung. Auf deutschem Boden existierten Sozialismus und Kapitalismus. Hier leben Menschen, Kommunistinnen und Kommunisten, die in beiden gesellschaftlichen Systemen Erfahrungen sammeln konnten. Es existiert auf dem Gebiet der DDR nach wie vor ein großer Fundus gesellschaftspolitischen Wissens und von Erfahrungen. Das produktiv zu machen, ist auch vor dem Hintergrund internationaler Entwicklung zwingend nötig.

Die globalen Entwicklungen setzen die Notwendigkeit einer internationalen Antwort der kommunistischen Parteien und Organisationen und die Verständigung der weltweiten antikapitalistischen Bewegung auf die Tagesordnung. Der umfassende reaktionäre Angriff auf ihre Errungenschaften erfordert das gemeinsame Handeln der internationalen Arbeiterbewegung und anderer fortschrittlicher Kräfte.

Und auch das Wissen, daß die sozialistische Zukunftsperspektive nur gemeinsam erkämpft werden kann, führt uns die Notwendigkeit vor Augen, die internationale Kooperation der antikapitalistischen Kräfte zu intensivieren.

Die bisherige Formen des internationalen Meinungsaustausches - Pressefeste, Konferenzen und Kontakte - lassen sich zur Zeit wegen organisatorischer und materieller Bedingungen nicht erweitern. Deshalb müssen diese internationalen Foren vor allem qualitativ inhaltlich-politisch entwickelt werden. Anzustreben ist insbesondere die Entwicklung dieses Austausches auf allen Ebenen der Partei, d.h. auch in den Bezirken, Kreisen und Gruppen. Die in der Partei bestehenden Erfahrungen sind hierzu auszuwerten und zu nutzen.

Die DKP bringt in die Diskussionen in der BRD und international Standpunkte ein. So die Thesen zur programmatischen Orientierung, das Aktionsprogramm und die als Arbeits- und Diskussionsgrundlage beschlossenen Sozialismusvorstellungen. Sie werden heute zum Teil auch international diskutiert. Weitere Beiträge leisten wir durch Veröffentlichungen in der UZ, in den Marxistischen Blättern, durch die Mitarbeit im isw und durch andere Veröffentlichungen.

Wir brauchen eine neue internationalen Zusammenarbeit der marxistischen Linken auf der Grundlage der Gleichberechtigung und Souveränität aller beteiligten Kräfte und Parteien. Wünschenswert ist, zu einer politischen Übereinstimmung zu kommen, die in Grundfragen auf der wissenschaftlichen Weltanschauung, der Theorien von Marx, Engels und Lenin und anderer marxistischer Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beruht. Das schließt ein, Vorstellungen über eine gesellschaftliche Alternative, den Sozialismus, zu erarbeiten und zu diskutieren. Mehr oder weniger befinden sich alle gesellschaftlichen Organisationen der marxistischen Linken in einem neuen Prozeß strategischer Zielbestimmung. Ausdruck dafür sind die Erarbeitung neuer programmatischer Dokumente. Hierbei ist sowohl die Diskussion über konkrete internationalistische Positionen und die internationale Zusammenarbeit interessant als auch die Diskussion zu neuen Herausforderungen.

Diese Zusammenarbeit der marxistischen Linken widerspricht keiner notwendigen Zusammenarbeit unter den Linken international, im Gegenteil, sie muß das Bestreben einschließen, sich in breitestmöglicher Aktionseinheit, in Bündnissen, Initiativen und Bewegungen zu formieren, progressive Entwicklungsprozesse sowie den produktiven Wettstreit von Ideen und Weltanschauungen zu fördern. Doch in dieser linken internationalen Zusammenarbeit ist Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitige Akzeptanz der Unterschiede unabdingbar.

Die DKP steht solidarisch an der Seite der unterdrückten Völker, an der Seite der antiimperialistischen Befreiungsbewegungen und der Völker, die um ihre Unabhängigkeit ringen. Die DKP hat und wird ihre praktische Solidarität mit dem kubanischen Volk fortsetzen und verstärken: Sie übt im Rahmen ihrer Möglichkeiten Solidarität mit den Befreiungsbewegungen auf allen Kontinenten. Sie unterstützt die Solidaritätsbewegungen für jene Kämpfer, die sich überall auf der Welt dem Terror und der Unterdrückung von Minderheiten entgegenstellen und für die Rechte der Unterdrückten und der Arbeiterklasse eintreten.

Wir sind und bleiben eine konsequent internationalistische, antiimperialistische Partei, unsere Forderung bleibt: "Proletarier aller Länder, vereinigt Euch!"

Ende

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