| Beschluß
des 15. Parteitag der DKP
Die
DKP - Partei der Arbeiterklasse - Ihr politischer Platz heute
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Die
DKP ist eine Partei des proletarischen Internationalismus und der internationalen
Solidarität!
Die DKP
ist in einer besonderen Situation. Entsprechend hat sie eine besondere
Verantwortung. Auf deutschem Boden existierten Sozialismus und Kapitalismus.
Hier leben Menschen, Kommunistinnen und Kommunisten, die in beiden gesellschaftlichen
Systemen Erfahrungen sammeln konnten. Es existiert auf dem Gebiet der DDR
nach wie vor ein großer Fundus gesellschaftspolitischen Wissens und
von Erfahrungen. Das produktiv zu machen, ist auch vor dem Hintergrund
internationaler Entwicklung zwingend nötig.
Die globalen
Entwicklungen setzen die Notwendigkeit einer internationalen Antwort der
kommunistischen Parteien und Organisationen und die Verständigung
der weltweiten antikapitalistischen Bewegung auf die Tagesordnung. Der
umfassende reaktionäre Angriff auf ihre Errungenschaften erfordert
das gemeinsame Handeln der internationalen Arbeiterbewegung und anderer
fortschrittlicher Kräfte.
Und auch
das Wissen, daß die sozialistische Zukunftsperspektive nur gemeinsam
erkämpft werden kann, führt uns die Notwendigkeit vor Augen,
die internationale Kooperation der antikapitalistischen Kräfte zu
intensivieren.
Die bisherige
Formen des internationalen Meinungsaustausches - Pressefeste, Konferenzen
und Kontakte - lassen sich zur Zeit wegen organisatorischer und materieller
Bedingungen nicht erweitern. Deshalb müssen diese internationalen
Foren vor allem qualitativ inhaltlich-politisch entwickelt werden. Anzustreben
ist insbesondere die Entwicklung dieses Austausches auf allen Ebenen der
Partei, d.h. auch in den Bezirken, Kreisen und Gruppen. Die in der Partei
bestehenden Erfahrungen sind hierzu auszuwerten und zu nutzen.
Die DKP
bringt in die Diskussionen in der BRD und international Standpunkte ein.
So die Thesen zur programmatischen Orientierung, das Aktionsprogramm und
die als Arbeits- und Diskussionsgrundlage beschlossenen Sozialismusvorstellungen.
Sie werden heute zum Teil auch international diskutiert. Weitere Beiträge
leisten wir durch Veröffentlichungen in der UZ, in den Marxistischen
Blättern, durch die Mitarbeit im isw und durch andere Veröffentlichungen.
Wir brauchen
eine neue internationalen Zusammenarbeit der marxistischen Linken auf der
Grundlage der Gleichberechtigung und Souveränität aller beteiligten
Kräfte und Parteien. Wünschenswert ist, zu einer politischen
Übereinstimmung zu kommen, die in Grundfragen auf der wissenschaftlichen
Weltanschauung, der Theorien von Marx, Engels und Lenin und anderer marxistischer
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler beruht. Das schließt ein,
Vorstellungen über eine gesellschaftliche Alternative, den Sozialismus,
zu erarbeiten und zu diskutieren. Mehr oder weniger befinden sich alle
gesellschaftlichen Organisationen der marxistischen Linken in einem neuen
Prozeß strategischer Zielbestimmung. Ausdruck dafür sind die
Erarbeitung neuer programmatischer Dokumente. Hierbei ist sowohl die Diskussion
über konkrete internationalistische Positionen und die internationale
Zusammenarbeit interessant als auch die Diskussion zu neuen Herausforderungen.
Diese
Zusammenarbeit der marxistischen Linken widerspricht keiner notwendigen
Zusammenarbeit unter den Linken international, im Gegenteil, sie muß
das Bestreben einschließen, sich in breitestmöglicher Aktionseinheit,
in Bündnissen, Initiativen und Bewegungen zu formieren, progressive
Entwicklungsprozesse sowie den produktiven Wettstreit von Ideen und Weltanschauungen
zu fördern. Doch in dieser linken internationalen Zusammenarbeit ist
Gleichberechtigung, Solidarität, gegenseitige Akzeptanz der Unterschiede
unabdingbar.
Die DKP
steht solidarisch an der Seite der unterdrückten Völker, an der
Seite der antiimperialistischen Befreiungsbewegungen und der Völker,
die um ihre Unabhängigkeit ringen. Die DKP hat und wird ihre praktische
Solidarität mit dem kubanischen Volk fortsetzen und verstärken:
Sie übt im Rahmen ihrer Möglichkeiten Solidarität mit den
Befreiungsbewegungen auf allen Kontinenten. Sie unterstützt die Solidaritätsbewegungen
für jene Kämpfer, die sich überall auf der Welt dem Terror
und der Unterdrückung von Minderheiten entgegenstellen und für
die Rechte der Unterdrückten und der Arbeiterklasse eintreten.
Wir sind
und bleiben eine konsequent internationalistische, antiimperialistische
Partei, unsere Forderung bleibt: "Proletarier aller Länder, vereinigt
Euch!"
Ende
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